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CSU setzt auf flächendeckenden Mobilfunkausbau

Expertengespräch: Netzbetreiber stehen zu Zusagen bis Ende 2019

Dabei bekräftigten die Mobilfunkanbieter, ihre Ausbauziele für eine flächendeckende Versorgung mit schnellem, mobilen Internet bis Ende 2019 einzuhalten. Weiteres Thema war das lückenhafte LTE-Netz entlang der ICE-Strecken.

„Wir wollen endlich den Mobilfunkausbau in der Region voranbringen“, sagte Infrastrukturpolitiker Oßner. „Wir haben glücklicherweise mit Andreas Scheuer nun den zuständigen Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur in unseren Reihen. Aber wir müssen auch die zuständigen Behörden und Unternehmen in die Pflicht nehmen.“

Laut Bundesnetzagentur sind in Niederbayern und in der Oberpfalz 2200 von 3000 Mobilfunk-Sendestandorten bereits mit LTE-Technik ausgestattet. Die Telekom will laut ihres Aktionsplans Bayern bis Ende 2019 zusätzliche 1000 LTE-Sendestandorte einrichten – davon 100 in ländlichen Regionen. Telefónica kündigte 500 zusätzliche LTE-Standorte in Ostbayern an. Die für den weiteren Ausbau des modernen Mobilfunks vorgesehenen Frequenzen stehen Mitte 2019 zur Verfügung.

Bahn muss Kommunikationstechnik modernisieren

„Die Gründe für den schlechten LTE-Empfang auf den ICE-Strecken sind nicht hinnehmbar“, sagte Oßner. Weil die ICE-Kommunikationstechnik sehr störungsanfällig sei, könne derzeit keine LTE-Infrastruktur entlang der Bahnstrecken aufgebaut werden. Laut Bundesnetzagentur würde eine Modernisierung der Bahn-Kommunikation rund 30 Millionen Euro kosten. „Dieser Betrag ist relativ klein im Vergleich zum milliardenschweren Finanzierungspaket, das die Bahn vom Bund bekommt. Das sollte zu stemmen sein.“

Mit der sogenannten Digitalen Dividende 2 haben sich die Mobilfunknetzbetreiber verpflichtet, eine flächendeckende, mobile Internetversorgung mit Downloadgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s zu erreichen. Bis zu drei Jahre nach Zuteilung der Frequenzen sollen mindestens 97 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland abgedeckt sein. Für Autobahnen und ICE-Strecken soll es grundsätzlich eine vollständige Versorgung geben.

Infrastrukturpolitiker Florian Oßner (Sechster von rechts) in der Runde mit den Mitgliedern der CSU-Ostbayernrunde sowie Dr. Wilhelm Eschweiler (Sechster von links), Vizepräsident der Bundesnetzagentur, und Tim Brauckmüller (Siebter von links), Geschäftsführer des Breitbandbüros des Bundes.

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