JU-Frühschoppen in Kelheim
Für eine starke Region Kelheim MdB Oßner im Dialog mit der CSU Riedenburg und dem Kreisverband der Jungen Union Bundestagsabgeordneter Florian Oßner hat sich am Sonntagvormittag in Riedenburg mit dem CSU-Ortsverband und der JU Kelheim über das politische Geschehen in Berlin und im Landkreis Kelheim ausgetauscht. Drei große Bereiche hatte sich der 36-jährige Abgeordnete nach der Begrüßung durch den JU-Kreisvorsitzenden Daniel Ritz vorgenommen: die Flüchtlingskrise, die Verkehrspolitik und die Probleme der Landwirtschaft. Breiten Raum nahm zunächst das Thema Asyl ein. Oßner bekannte sich klar zu einer Obergrenze. Die 1,1 Millionen Menschen, die im vergangenen Jahr nach Deutschland kamen, würden auch nach Ansicht der Sozialwissenschaftler die Integrationsfähigkeit der Deutschen übersteigen, betonte Oßner. Er konnte sich "ohne starre Grenze" vorstellen, dass bis zu 200 000 Flüchtlinge pro Jahr zu bewältigen seien. Er plädierte für Sachleistungen, um den Anreiz für Armutsmigranten zu verringern und für eine lückenlose Registrierung. Die personelle Aufstockung der Bundespolizei, die Abschiebung straffällig gewordener Flüchtlinge und die konsequente Rückführung abgelehnter Asylbewerber waren weitere Forderungen Oßners.
"Wir sind gerade in der heißen und entscheidenden Phase", leitete er zur Verkehrspolitik des Bundes über. In Kalenderwoche elf werde der neue Bundesverkehrswegeplan veröffentlicht, berichtete Oßner, der Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur ist. Das sei nur alle zehn bis 15 Jahre der Fall. Er habe die Zusage von Verkehrsminister Alexander Dobrindt, dass im kommenden Jahr die Blow-up-Gefahr auf der A 93 zwischen Abensberg und Elsendorf als Schnelllösung durch Dehnungsfugen beseitigt werde. Zwischen Regensburg und Abensberg sei dies bereits erfolgt. Um die Aufwölbungen, die im Sommer vor drei Jahren einen Motorradfahrer bei Abensberg das Leben kostete, endgültig zu beseitigen, müssten die Betonplatten der Autobahn entfernt und diese asphaltiert werden. Hier komme allerdings zunächst die A92 von München nach Deggendorf an die Reihe. Ein Gutachten zum Lärmschutz entlang der A93 habe ergeben, dass die Belastungen entlang der Autobahn knapp unter der Lärmgrenze liegen. Die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Kelheim hätten "gute Bedingungen" auf ihren Straßen, fand Oßner abschließend. Er hob noch die Bedeutung des Weiterbaus der B15 neu hervor, die autobahnähnlich von Regensburg Richtung Landshut führt, jedoch aus Richtung Riedenburg nur höchst selten befahren wird. Den Landwirten im Saal attestierte Florian Oßner in seinem dritten Schwerpunktthema, dass sie zwar die hochwertigsten Lebensmittel produzierten, aber dennoch "nicht gerade in der allerbesten Zeit" lebten. Das Russland-Embargo hemme nach wie vor den Export landwirtschaftlicher Produkte. Auch der chinesische Markt sei eingebrochen. Mittel- bis langfristig könne nur die Schaffung neuer Märkte der Landwirtschaft helfen.
Eine engagierte Runde für die Region Kelheim (von links): Niklas Neumeyer (Stellv. JU Kreisvorsitzender und JU Ortsvorsitzender Abensberg), Thomas Müller (Stellv. JU Kreisvorsitzender und JU Ortsvorsitzender Kelheim), Daniel Ritz (JU Kreisvorsitzender), Melissa Goossens (Stellv. JU Kreis- und Bezirksvorsitzende), Jonathan Böhm (Beisitzer JU Kreisverband), MdB Florian Oßner und Andreas Diermeier (Schatzmeister und Stellv. CSU Kreisvorsitzender)