Städte und Gemeinden, die vom neuen Förderprogramm des Bundes für den Breitbandausbau profitieren möchten, können noch bis 31. Januar 2016 einen Antrag auf Zuschüsse stellen. Darauf weist Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) als Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hin, der die Bürgermeister in der Region Landshut-Kelheim bereits im November erstmals über die Details informiert hatte: „Die Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet ist in der Region nach wie vor ein dringendes Thema. Darum sollten sich die Kommunen diese Unterstützung nicht entgehen lassen und rechtzeitig ihre Unterlagen einreichen, um gleich in der ersten Phase des Förderprogramms zum Zug zu kommen.“

Die Bundesregierung stellt zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Damit soll der Ausbau von Netzen mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit pro Sekunde in Gebieten forciert werden, in denen in den kommenden drei Jahren kein privater Investor für Verbesserung sorgt. Der Fördersatz des neuen Programms liegt laut Oßner in der Regel bei 50 Prozent der förderfähigen Kosten. „In Regionen mit geringer Wirtschaftskraft können auch bis zu 70 Prozent übernommen werden.“ Die Zuschüsse seien auf zehn Millionen Euro pro Ausbauprojekt begrenzt, könnten aber in Einzelfällen bis auf 15 Millionen Euro steigen. „Wichtig ist, dass die Kommunen einen Eigenanteil von mindestens zehn Prozent aufbringen“, sagt Oßner. Neben dem Ausbau werden auch einmalig Planungs- und Beratungsleistungen bis zu 50 000 Euro gefördert.

Die Förderanträge der Kommunen werden vom Bund anhand eines Punktemodells bewertet und bewilligt. Die Kriterien dafür sind unter anderem der Bedarf an schnellem Internet, die Geschwindigkeit des künftigen Netzes und die Wirtschaftlichkeit des Projekts. Das Programm wird voraussichtlich bis Ende 2019 laufen und kann mit Landes- und EU-Förderprogrammen kombiniert werden. Oßner: „Damit leistet der Bund einen wesentlichen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit ländlicher Räume wie unserer Region.“