MdB Florian Oßner beim Forum Europa des Maristen-Gymnasiums in Furth

Im Rahmen des Forums Europa des Maristen-Gymnasiums Furth hat der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner (CSU) am Mittwoch ein klares Bekenntnis zu Europa und zur Europäischen Union abgegeben. „Die EU ist das größte und erfolgreichste Friedensprojekt auf unserem Kontinent, wo früher die Länder über Jahrhunderte hinweg in jeder Generation Krieg gegeneinander geführt haben“, sagte er vor rund 100 Schülern der neunten und zehnten Klassen. Doch leider spielten Staatsgrenzen und Abschottung voneinander plötzlich wieder eine größere Rolle. In vielen Ländern würden radikale politische Kräfte stärker. „Wir dürfen unsere enge Zusammenarbeit in Europa nicht auf dem Altar des aufkeimenden Populismus’ opfern.“

Seit dem Brexit-Votum der britischen Bevölkerung gibt es laut Oßner in mehreren Ländern extreme Stimmen, die nach Unabhängigkeit von der EU rufen. „Dabei sollten wir die Fakten für Europa sprechen lassen.“ Die europäische Gemeinschaft und gerade auch Deutschland hätten den aktuell erreichten Wohlstand dem Miteinander und dem freien Markt zu verdanken. „Vier von fünf Arbeitsplätzen in der Bundesrepublik hängen vom Auslandsgeschäft unserer Unternehmen ab. Wir müssen uns einmal klarmachen, welche Konsequenzen eine Marktabschottung für unsere Wirtschaft und damit für die Existenzen unserer Familien hätte.“ Außerdem müsse sich Europa zum Beispiel langfristig erfolgreich gegen die neue Supermacht China behaupten und seine freiheitliche Position in der Weltwirtschaft verteidigen. „Das schaffen wir nur gemeinsam als Europäische Union - jeder für sich allein hat da kaum eine Chance.“

Gute Zukunftsperspektiven für junge Menschen

Innerhalb der EU-Staaten müssten die freiheitlichen Werte konsequent verteidigt werden, wie der CSU-Abgeordnete betonte. „Das heißt, die Gewaltenteilung zwischen Justiz, Gesetzgeber und ausführenden Staatsorganen bewahren und keine autokratischen Tendenzen wie in der Türkei zulassen.“ Außerdem sei die politische Mitte gefordert, klare Kante gegenüber Radikalen wie der AfD in Deutschland oder Marine Le Pen in Frankreich zu zeigen und die Bevölkerung mit vernünftigen und nachvollziehbaren Inhalten zu überzeugen.

Damit schlug Oßner auch den Bogen zur deutschen Innenpolitik. Die etablierten Parteien hätten keinen Grund, sich zu verstecken, ganz im Gegenteil: „Deutschland ist Anfang der 2000er Jahre und nach 2008 gut aus der globalen Wirtschaftskrise gekommen – auch dank der Agenda 2010. Unsere Jugendarbeitslosigkeit liegt nur bei zwei bis drei Prozent in Bayern – im Gegensatz zu fast 50 Prozent in südeuropäischen Ländern.“ Dies schaffe hierzulande viele Zukunftsperspektiven für die jungen Menschen. Mehr als jeder zweite Euro, den die öffentliche Hand in Deutschland einnehme, werde in das Sozialsystem investiert, um wirtschaftlich schwächere Menschen zu unterstützen. „Es gibt weltweit kein ausgeprägteres Sozialsystem.“ Im Wahlkampf nun Deutschland als "ungerecht" darzustellen, verfälsche die Bemühungen vieler politischer Ebenen.

Darum appellierte Oßner schließlich an die Schüler: „Glaubt nicht alles, was in den sozialen Medien steht, sondern tauscht euch intensiv über Politik aus. Häufig sind die Sachzusammenhänge komplizierter und mit einfachen Parolen nicht zu beantworten – zudem: Jede Medaille hat auch immer zwei Seiten.“ 

Bundestagsabgeordneter Florian Oßner appellierte die rund 100 Schüler, sich mit Bedacht über Politik zu informieren und auszutauschen: „Jede Medaille hat immer zwei Seiten.“