Liebe Besucherin, lieber Besucher,
im Nachfolgenden sehen Sie meine gesteckten Ziele, für welche ich mich für Sie im Deutschen Bundestag einsetzen werde.
- Wirtschaft ankurbeln: Grundfreibetrag spürbar anheben, Einkommens- und Unternehmenssteuern senken, Überstunden steuerfrei stellen sowie das Bürgergeld abschaffen und in eine Grundsicherung umwandeln
- Migration begrenzen: illegale Migration abstellen, Zurückweisungen an der Grenze ermöglichen, der Polizei die Instrumente an die Hand geben, welche für eine anständige Verbrechensbekämpfung notwendig sind
- Krankenhäuser retten: Die Krankenhausreform der Ampel muss korrigiert werden. Weder sind die gestiegenen Energie- noch Personalkosten abgedeckt und die flächendeckende Versorgung gesichert. Es darf keine kalte Bereinigung in der Krankenhauslandschaft auf Kosten der ländlichen Regionen geben
- Stabilität und Ordnung schaffen: Es darf zu keiner weiteren Zersplitterung der Parteienlandschaft kommen. Eine weitere Dreier-Koalition führt wieder nur zu Dauerstreit. Wir schaffen das Gegenmodell zur linken Ampel-Regierung
- Landshut-Kelheim als Wasserstoff-Region Nummer eins: Wasserstoff-Technologie-Anwenderzentrum in Pfeffenhausen sowie HyKel in Kelheim als Hub in der Heimatregion zur Anwendung von H2-Brennstoffzellen mit Großelektrolyseanlagen
- Innere Sicherheit: 15.000 mehr Polizisten und bessere Sachausstattung, verstärkte Bekämpfung der Internetkriminalität, bessere Vernetzung der Nachrichtendienste zur Terrorbekämpfung, keine doppelte Staatsbürgerschaft, kein EU-Beitritt der Türkei
- Verbesserte Familienförderung: Verzahnung von Beruf und Familie, Flexibilisierung von Arbeitszeiten, Mütterrente: volle 3 Entgeltpunkte für alle Mütter
- Vernünftige Verkehrsinfrastruktur: Ausbau der Schienenstrecke Landshut-Plattling und Gewährleistung des Stundentakts de Bahn, Weiterbau der B15neu, Verstärkung der Wasserstraße, Optimierung der B16, B299, B301 und Deckensanierung A92/A93 zum Erhalt der Infrastruktur
- Steuerversprechen: Deckelung der Unternehmensbesteuerung auf 25 Prozent der Gewinne, komplette Abschaffung Solidaritätszuschlag, Progressionskurve abflachen damit alle Steuerzahler gerecht entlastet werden um insgesamt 15 Milliarden Euro, mehr Netto für jeden Beschäftigten
- Breitband- und Mobilfunkausbau: Lückenloses, schnelles Internet "bis zur letzten Milchkanne"
Insgesamt sind im Folgenden die einzelnen Themenschwerpunkte in sieben Kategorien unterteilt - selbstverständlich kann dies nur ein kurzer Auszug aller wichtigen Aufgaben sein. Ausführlicher finden Sie unsere Ziele im Bayernplan mit den sechs Garantien:
- Entlastungsgarantie
- Sicherheitsgarantie
- Familiengarantie
- Versorgungsgarantie
- Ordnungsgarantie
- Beteiligungsgarantie
2021-2025 im Deutschen Bundestag
Meine Bilanz2017-2021 im Deutschen Bundestag
Meine BilanzAuf die rege Diskussion mit Ihnen freue ich mich sehr.
Herzliche Grüße
Ihr Florian Oßner
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